Amtsantritt unserer Stadträte

Bei der konstituierenden Sitzung am 12.05.2020 im, den derzeitigen Bestimmungen entsprechend, vollbesetzten Bürgersaal, legten unser Stadträte zusammen mit ihren neuen Kollegen aus den anderen Fraktionen ihren Amtseid ab. 

Mit großem Interesse wohnten die anwesenden Besucher der in Teilen befremdlich wirkenden Veranstaltung bei. Neben der Vereidigung der Stadträte standen noch eine Reihe richtungsweisender Entscheidungen auf der Tagesordnung des neu zusammengesetzten Gremiums.

Bei der Wahl der weiteren Bürgermeister zeigte sich sehr schnell, wie der Hase in den kommenden sechs Jahren laufen soll und wer mit wem meint, gut zu können. 

Die mehrfach wiederholten Aussagen des Bürgermeisters, dass Sachpolitik eindeutig Vorrang vor Parteipolitik hat und dass es gerade jetzt nicht um die Durchsetzung von persönlichen Zielen gehen darf, wirkten angesichts der Darbietungen bei den Abstimmungen fast ein wenig grotesk. Nahezu alle von den beiden stärksten Fraktionen genau vorgefertigten Ideen bzgl. der Besetzung von zusätzlichen Ämtern konnten durch ein Abstimmungsergebnis von 12:9 beschlossen werden. 

Die Bedenken seitens der Stadträte des Bürgerforums zu einigen Punkten der Satzung und der Geschäftsordnung wurden größtenteils übergangen, sodass lediglich 12 Stadträte die Satzung und Geschäftsordnung annehmen konnten. 

Völlig aus dem Zusammenhang gerissen empfanden die Besucher eine Anmerkung des Bürgermeisters direkt an die Stadträte des Bürgerforums gerichtet. Er bedauerte, dass diese die Gründung eines verkleinerten „Corona-Ausschusses“ ablehnten, obwohl in der Tagespresse von einem Vereinsmitglied in einem privaten Leserbrief die Organisation der letzten Sitzung des alten Stadtrates kritisch hinterfragt wurde. 

Was das eine mit dem anderen und das Ganze in diesem Zusammenhang zu tun hatte, erschloss sich dem Zuhörer nicht. 

Insgesamt zeichnete sich ab, dass die Stadträte des Bürgerforums mit großem Engagement bei der Sache sind, viele als vermeintlich gegebene Sachverhalte hinterfragten und ihrem Vorsatz aus dem Wahlkampf treu bleiben, die Arbeit des Stadtrates transparent machen zu wollen.